Druckansicht von http://lehrerfortbildung-bw.de/faecher/gkg/gym/nm/politik/wahlen/, Stand 25. May. 2012
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Bundestagswahlen per Internet kommen nach Angaben der Sprecherin des Bundeswahlleiters, Petra Kucera, wegen fehlender technischer Voraussetzungen und aus Kostengründen nicht in Frage. Darüber hinaus gibt es auch Sicherheitsbedenken. Das Bundesministerium für Inneres steht der Ausweitung von Onlinewahlen weniger ablehnend gegenüber als die Bundeswahlleitung. Ein erster Schritt könne aber bis 2006 getan werden: Wählerinnen und Wähler dürfen in beliebigen Wahllokalen wählen. Deshalb müssten alle Wahllokale per Internet miteinander verbunden werden.
Die Forschungsgruppe "Internetw@hlen" hat sich zusammen mit dem TC TrustCenter in Hamburg und anderen vorgenommen, dass bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2004 die Stimmabgabe auch über das Internet möglich sein soll.
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In den USA läuft derzeit eine ähnliche Diskussion mit Wahlsimulationen in verschiedenen Staaten; den ersten rechtsgültigen Versuch gab es 2001 in Arizona. Studentische Wahlen, Kommunalwahlen und Jugendgemeinderäte, die in Fellbach und in Esslingen 2001 ohne einengende gesetzliche Formvorschriften per Internet gewählt wurden, sind Beispiele von E-Government-Ansätzen im Bereich der Wahlen: In Fellbach konnte jeder wahlberechtigte Jugendliche von jedem beliebigen PC mit Internet-Anschluss seine Stimme abgeben, nachdem er in einem speziell gefertigten Umschlag eine nach dem Zufallsprinzip generierte Transaktionsnummer (TAN) als Wahlausweis erhalten hatte. |
Zuvor hatten Jugendliche den Netzauftritt mit der Vorstellung der Kandidaten in Wort und Bild sowie einem Forum vorbereitet und Schulen das Thema Jugendgemeinderat im Gemeinschaftskunde- wie im Informatikunterricht aufgegriffen. Die Wahl per Internet sollte die Jugendlichen über ein ihnen vertrautes Medium erreichen und sie in noch stärkerem Maß als bisher an den Jugendgemeinderat und damit auch die Kommunalpolitik insgesamt heranführen und zur Stimmabgabe motivieren.
Alle Kinder und Jugendlichen in Niedersachsen waren eingeladen, bei der Kommunalwahl 2001 über das Internet ihre Stimme abzugeben. Genau eine Woche vorher gab es in vielen Orten Veranstaltungen, auf denen Kinder und Jugendliche Forderungen, Wünsche, Ideen direkt an die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl weitergeben konnten. Diese erhielten dann durch die Online-Wahl eine direkte Rückkoppelung.
Die Studenten der Universität Osnabrück wählten ihr Studentenparlament im Rahmen des Projekts "i-vote" (Internet-w@hlen an der Fachhochschule Hannover im Dezember 2000). Dabei garantierte eine digitale Signatur auf einer Kryptokarte die "Personenechtheit". Ein weiteres Sicherheitsverfahren - das sog. Blinding - sorgte trotz der personenbezogenen Anerkennung für die Anonymisierung der Stimmabgabe im Internet und versiegelte damit den virtuellen Wahlschein. Die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zertifizierte Firewall-Software verhinderte das Eindringen von Hackern, die Computer selbst standen in einem besonderen Tresorraum.
Parallel zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg 2001 fanden nach dem
US-Modell des Kids-Voting vom gemeinnützigen Berliner Verein Kumulus e. V.
organisierte
Juniorwahlen statt.

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