Kyoto Protokoll

Das Kyoto-Protokoll (benannt nach dem Ort der Konferenz Kyōto in Japan) ist ein 1997 beschlossenes Zusatzprotokoll zur Ausgestaltung der Klima-Rahmenkonvention (UNFCCC) der Vereinten Nationen für den Klimaschutz. Das bis zum Jahr 2012 gültige Abkommen schreibt verbindliche Ziele für die Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen fest, die als Auslöser der globalen Erwärmung gelten.

Die Zunahme dieser Treibhausgase wird großteils auf menschliche Aktivitäten zurückgeführt, insbesondere durch das Verbrennen fossiler Brennstoffe. Die reglementierten Gase sind: Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4), Distickstoffoxid (Lachgas, N2O), teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (H-FKW/HFCs), perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW/PFCs) und Schwefelhexafluorid (SF6).

Countries are separated into two general categories: developed countries, referred to as Annex 1 countries who have accepted GHG emission reduction obligations (GHG = greenhouse gases) and must submit an annual greenhouse gas inventory (report about greenhouse emissions); and developing countries, referred to as Non-Annex 1 countries (who have no GHG emission reduction obligations but may participate in the Clean Development Mechanism).

Ziele

Die Vertragsstaaten haben das Ziel, ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahre 2012 um durchschnittlich 5,2 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken. Annex A des Protokolls nennt sechs Treibhausgase (CO2, CH4, HFCs, PFCs, N2O, SF6), auf welche die Verpflichtungen anzuwenden sind. Die einzelnen Länder haben dabei unterschiedliche Vorgaben, die vor allem von ihrer wirtschaftlichen Entwicklung abhängen. Für die EU ist eine Senkung der Emissionen um 8 Prozent vorgesehen, Russland und die Ukraine haben sich dazu verpflichtet, das Emissionsniveau von 1990 nicht zu überschreiten, und für die Volksrepublik China, Indien und für Entwicklungsländer sind keine Beschränkungen vorgesehen.

Das Protokoll wurde in der japanischen Präfekturhauptstadt Kyoto verhandelt und am 11. Dezember 1997 verabschiedet. Es sollte jedoch erst in Kraft treten, sobald mindestens 55 Staaten, die zusammengerechnet mehr als 55 % der Kohlenstoffdioxid-Emissionen des Jahres 1990 verursachten, das Abkommen ratifiziert haben. Die Zahl von mindestens 55 teilnehmenden Staaten wurde mit Islands Ratifikation am 23. Mai 2002 erreicht. Mit Russlands Ratifikation unter Putin am 5. November 2004 mit etwa 18 % Anteil der CO2-Emissionen wurde auch die zweite Bedingung erfüllt, worauf das Kyoto-Protokoll 90 Tage nach der Ratifizierung durch das Russische Parlament am 16. Februar 2005 in Kraft trat. Zu diesem Zeitpunkt hatten 141 Staaten ratifiziert, die zusammen 85 % der Weltbevölkerung und einen CO2-Ausstoß von 62 % abdeckten.

Einige Staaten wie die USA, Australien und Kroatien haben das Protokoll zwar unterzeichnet, nun aber angekündigt, es nicht zu ratifizieren. Mehrere OPEC-Staaten haben hingegen ihre Vorbehalte aufgegeben und ratifiziert. Allerdings haben die meisten beigetretenen Staaten ihren Kohlendioxid-Ausstoß seit 1990 drastisch erhöht, sodass das ursprüngliche Ziel der Industrieländer, die Emissionen um durchschnittlich sechs bis acht Prozent zu senken, in weite Ferne gerückt ist.

Inzwischen sind 168 Staaten dem Kyoto-Protokoll entweder beigetreten, haben es ratifiziert oder dem Protokoll zugestimmt

Flexible Mechanismen (alternative Möglichkeiten zur Treibhausgasreduktion)

Das Kyoto-Protokoll sieht mehrere flexible Mechanismen vor, mit dem seine Ziele erreicht werden können. Der Handel mit Emissionsrechten (Emissions Trading) ist eines der wesentlichen Instrumente, die im Kyoto-Protokoll verankert sind. So kann ein Land Emissionsrechte von irgendwo her kaufen, was die Emissionsmöglichkeiten dort reduziert. Wenn also Russland Emissionsrechte in Deutschland kauft, dürfen in Deutschland weniger Treibhausgase emittiert werden. Wenn Russland die gekauften Emissionsrechte nicht verwendet (still legt), bekommt Russland eine entsprechende Gutschrift.

Joint implementation (JI) is an arrangement allowing industrialised countries (Annex 1 countries) to invest in emission reducing projects in another industrialised country as an alternative to emission reductions in their own countries. In most cases they do so if costs for emission reductions are much lower in another country. So, they can reduce costs by using credits from JI projects.

A JI project might involve, for example, replacing a coal-fired power plant with a more efficient combined heat and power plant (Heizkraftwerk - nutzt die eingesetzte Energie sehr effizient). Most JI projects are expected to take place with economies in transition in Eastern Europe and the Emission reductions achieved with JI projects are awarded credits called emission reduction units (ERUs), where one ERU signifies an emission reduction of one tonne of CO2 equivalent.

Von Clean Development Mechanism spricht man, wenn ein Industrieland Maßnahmen zur CO2-Reduktion in einem Entwicklungsland durchführt (z.B auch Aufforstungsmaßnahmen - Bäume verbrauchen CO2). Zusätzlich ist es grundsätzlich möglich, dass jede Gruppe von Vertragsstaaten ihre Verpflichtungen auch gemeinsam erfüllen kann. Dieses sogenannte "Bubble Konzept" gilt insbesondere für die Europäische Union. Da der Ort der Emissionsreduktion weitgehend unerheblich ist und man von jeglicher Reduktion positiven Einfluss auf das Klima erwartet, können kostengünstigere und dadurch politisch leichter durchsetzbare Maßnahmen verwirklicht werden.

Positionen

Deutschland ratifizierte das Protokoll am 26. April 2002 und hat sich damit verpflichtet, den Ausstoß an den betreffenden Gasen von 2008 bis 2012 um 21 % gegenüber dem Stand von 1990 zu senken. Alle anderen EU-Staaten folgten bis spätestens zum gemeinsamen Termin am 31. Mai 2002.

Die USA haben unter Clinton das Kyoto-Protokoll zwar unterschrieben, aber nicht ratifiziert. Die gegenwärtige Regierung unter Bush beabsichtigt nicht, das Protokoll zu ratifizieren. Diese Kehrtwende der USA führte beinahe zum Scheitern des Protokolls, da die vorgeschriebenen Anforderungen an Mitgliedsstaaten nicht erfüllt wurden. Erst ab dem Beitritt Russlands stand dem Inkrafttreten des Protokolls nichts mehr im Wege.

Kritik

Kritik erntete das Kyoto-Protokoll von vielen Seiten. Insbesondere Umweltschützern gehen die Reduktionsziele des Protokolls nicht weit genug, während Vertreter der Wirtschaft in der Regel zu hohe Kosten durch die Umsetzung des Protokolls befürchten.

Trotz der geringen Reduktionsziele werden sie von nahezu keinem Staat konsequent verfolgt: In Deutschland kam es zwar seit 1990 zu Verringerungen der CO2-Emissionen um etwa 20 Prozent. Diese sind aber vor allem auf Desinvestitionen (Stilllegungen von Betrieben) in der schadstoffintensiven ostdeutschen Industrie nach der Wiedervereinigung zurückzuführen. In den meisten anderen Staaten kam es zu teilweise drastischen Erhöhungen der Ausstoßmengen. Das Protokoll beinhaltet nur begrenzte Sanktionsmechanismen (Strafen) für Verstöße gegen die Reduktionsziele.

Großverursacher, die auch die größten Erhöhungen ihrer Emissionen in den letzten Jahren erlebten (z.B. China und Indien), werden von den Bestimmungen des Protokolls verschont. Sie unterliegen keinerlei Emissionsbegrenzungen.

Stand der Reduktionen

Im Gegensatz zu den Forderungen der Wissenschaft und den Ansprüchen der Politik steigt die Emission von Treibhausgasen weltweit an. Die Vereinten Nationen erwarten für das Jahr 2010 11 % höhere Emissionen als im Referenzjahr 1990. Die ehemals sozialistischen Staaten des sowjetischen Machtbereichs konnten vor allem wegen des Zusammenbruchs ihrer Industrien die Emissionen von 1990–2003 um 40 % senken, bis 2010 wird der Ausstoß aber wieder steigen und nur noch um 18 % geringer sein als 1990. Die westlichen Industriestaaten erhöhen bis 2010 ihre Emissionen voraussichtlich um 20 % zu 1990.

Die größten 2004 gemessenen Zuwachsraten in den Industrieländern haben:

• Türkei (+ 72,6 Prozent von 1990 bis 2004),
• Spanien (+ 49 %),
• Portugal (+ 41 %),
• Kanada und Griechenland (beide + 26,6 %),
• Australien (+ 25,1 %),
• Irland (+ 23,1 %),
• Neuseeland (+ 21,3 %),
• Liechtenstein (+ 18,5 %),
• USA (+ 15,6 %),
• Österreich (+ 15,7 %),
• Finnland (+ 14,5 %),
• Italien (+ 12,1 %),
• Norwegen (+ 10,3 %) und Japan (+ 6,5 %).
• Deutschland konnte seine Emissionen um 17,2 % senken (Ziel bis 2010: –21 %), Großbritannien –14,3 %, Schweden –3,5 %. Die Schweiz liegt 2004 auf dem gleichen Niveau wie 1990 (+ 0.4 %).

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Quelle: "Kyoto-Protokoll“ In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie.