Der UN-Sicherheitsrat – Geeignete Institution zum Schutz von Menschenrechten?
Aufgaben
- Beschreiben Sie die Struktur des internationalen Systems.
- Erläutern Sie ausgehend von M 1, was ein Aufstieg Chinas für das internationale System bedeutet.
- China ist ständiges Mitglied im Weltsicherheitsrat. Erörtern Sie die Möglichkeit, auf diesem Wege den Schutz von Menschenrechten zu garantieren.
Material
M1 Matthias Kolb: Die Zeit der Naivität ist vorbei
in: Süddeutsche Zeitung vom 18.03.2019,https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-china-1.4371375
gekürzt
Erwartungshorizont
- Die Beschreibung verlangt die schlüssige Wiedergabe von Strukturelementen des internationalen Systems.
Dazu lässt sich beispielsweise auf Machtverteilung, Interdependenzen oder Akteure eingehen. Der Bildungsplan von 2016 benennt explizit die Beschreibungselemente: Anarchie, Sicherheitsdilemma, Interdependenzen - Die Aufgabenstellung verlangt, die Folgen eines Aufstiegs Chinas für das internationale System anhand von Beispielen zu verdeutlichen. Dabei sollte sowohl auf Textinhalte als auch auf eigenes Wissen Bezug genommen werden.
Durch den Aufstieg Chinas verschiebt sich das das Mächteverhältnis weg von der Dominanz der USA hin zu einer stärker multipolar geprägten Staatenwelt. Dies zeigt sich derzeit vor allem an der ökonomischen Macht Chinas. Dazu kommt, dass durch die Machtverschiebung auch westlich geprägte Themen wie beispielsweise Menschenrechte zunehmend an Relevanz verlieren.
Der Text zeigt dies zunächst am Beispiel der wachsenden Wirtschaftsmacht Chinas. So ist der Anteil Chinas am Welthandel gestiegen, es investiert in Infrastrukturprojekte in Europa und kann so den europäischen Diskurs mit beeinflussen . In Ergänzung dazu zeigt sich auch in anderen Bereichen wie dem G5-Netz oder dem chinesischen Raumfahrprogramm ein Machtzuwachs Chinas. Für das internationale System bedeutet dies, dass der Einfluss Chinas wachsen wird. - Erwartet wird die Ausführung von Pro- und Contra-Argumenten zu der These sowie die Formulierung einer eigenen Position zur Frage, ob durch Chinas Rolle im Sicherheitsrat Menschenrechte gesichtert werden können:
mögliche Argumente könnten sein:
| Pro | Contra |
UN hat sich das Ziel gesetzt, Menschenrechte zu schützen. Durch die große Zahl der Mitglieder und die damit verbundene Aufmerksamkeit sowie die Möglichkeit, Menschenrechtsverletzungen zu sanktionieren, bietet der Sicherheitsrat grundsätzlich ein geeignetes Forum zur Durchsetzung von Menschenrechten. |
Sicherheitsrat als Mittel zur Wahrung von Eigeninteressen. Diese sind nicht unbedingt die Wahrung von Menschenrechten. Das gilt dann auch für die anderen ständigen Mitglieder, die aufgrund des VETO-Rechts etwaige Vorstöße blockieren könnten. |
Mögliche Aspekte für das Kolloquium im Schwerpunktfach
Alternativen zur Durchsetzung von Menschenrechten
Bedeutung von Menschenrechten für die internationale Politik
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