Das Sicherheitsverständnis der Bundesregierung auf dem Prüfstand

1. Kann der Sicherheitsbegriff noch klar gefasst werden?
2. Kann internationale Politik eine so umfassende Sicherheit gewährleisten?
3. Kann hier noch zwischen militärischen und zivilen Politikbereichen getrennt werden?
4. Wird durch euer Sicherheitsverständnis die Trennung von Polizei und Militär aufgehoben?
5. Welcher Akteur soll Sicherheit garantieren?
1. Hat ein Einzelner die operativen Fähigkeiten und die Legitimation?
2. Wenn viele Akteure zuständig sind, besteht dann nicht die Gefahr, dass sich am Ende keiner zuständig fühlt?
6. Rechtfertigt euer Sicherheitsverständnis das vorbeugende Eingreifen in Freiheitsrechte?

nach: Ch. Daase (2010): Wandel der Sicherheitskultur, in ApuZ 50/2010.

Arbeitsauftrag
Prüft auf mit Hilfe der oben formulierten Fragen das Sicherheitsverständnis der Bundesregierung.
Formuliert Probleme, die sich daraus ergeben können.

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