Material 3-6

M 3: Informationstext

1. Quelle: https://www.stuttgarter-nachrichten.de 02.07.2019
2. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse [der IAB-Studie] kann festgehalten werden, dass auf beiden Seiten der Grenze bis zu einem gewissen Grad ähnliche Engpässe vorhanden sind. Die badischen und elsässischen Arbeitsmärkte ergänzen einander nicht in jeder Hinsicht, sondern konkurrieren in einigen Bereichen aus einer reinen Marktperspektive um Arbeitskräfte. Auf der anderen Seite wurde gezeigt, dass die Arbeitslosenquoten und insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit im Elsass in den letzten Jahren anhaltend höher waren als die Quoten der Nachbarregion und gewissermaßen divergierende Trends zeigen, da sie Disparitäten andeuten, die zumindest in der Theorie durch einen integrierten Arbeitsmarkt gemildert werden könnten.
   Quelle: http://doku.iab.de/discussionpapers/2019/dp0519.pdf

 

M 4: Der Arbeitsmarkt am Oberrhein

M 4a - Eures-Beraterin unterstützt Grenzgänger am Oberrhein

Von Karin Stenftenagel

Quelle: https://bnn.de/karlsruhe/eures-beraterin-unterstuetzt-grenzgaenger-am-oberrhein; 24.06.2019

Aufgabe

Erläutern Sie Vorzüge und Herausforderungen des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts am Oberrhein.

 

M 4b - Aktueller Sachstand zu Erleichterungen der Mitarbeiterentsendung nach Frankreich im Rahmen der Entsenderichtlinie

Stellungnahme des baden-württembergischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau

Der Grundsatz der Dienstleistungsfreiheit des EU-Binnenmarkts steht in einem gewissen Spannungsverhältnis zu den europarechtlichen Regeln der Arbeitnehmerentsendung, die einen Standard von sozialen Schutzrechten in der Entlohnung und der Arbeitsschutzbestimmungen festgelegt haben. Damit soll verhindert werden, dass das heimische Lohnniveau und die tarifvertraglich festgelegten Schutzbestimmungen durch die Tätigkeit ausländischer Arbeitskräfte mit niedrigerem Lohnniveau im Herkunftsland unter Druck geraten („Lohn- und Sozialdumping“). […] Gerade in den Grenzräumen muss […] unter Beweis gestellt werden, dass die EU-Binnenmarktfreiheiten voll ausgeschöpft werden können und keine neuen ungerechtfertigten und diskriminierenden Marktzugangsbarrieren entstehen. Auf der anderen Seite ist die Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping ein von der EU anerkanntes Ziel. Im Spannungsfeld zwischen der Dienstleistungsfreiheit und dem Arbeitnehmerschutz kommt es daher ganz entscheidend auf eine verhältnismäßige und diskriminierungsfreie Ausgestaltung der Kontrollverfahren an. Sie sind im Hinblick auf ihren eigentlichen Kontrollzweck nur dann zu rechtfertigen, wenn der Nachweis erbracht werden kann, dass sie im Interesse eines effektiven Arbeitnehmerschutzes geeignet und auch erforderlich sind. Mit dem am 22. Januar 2019 unterzeichneten Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration („Vertrag von Aachen“) sind für den Abbau der durch die nationalen Entsenderegelungen entstandenen Marktzugangshindernisse im deutsch-französischen Grenzraum neue Erwartungen geweckt worden. In Art. 13 des „Vertrags von Aachen“ wird ausdrücklich der Wille der französischen und deutschen Regierung bekräftigt: „Sie beabsichtigen, in Grenzregionen die Beseitigung von Hindernissen zu erleichtern, um grenzüberschreitende Vorhaben umzusetzen und den Alltag der Menschen, die in Grenzregionen leben, zu erleichtern.“

Aufgabe

Erläutern Sie das im Text beschriebene „Spannungsverhältnis“ (Z. 2) zwischen eu-ropäischen Prinzipien.

 

M 4c - IHK-Mitgliederumfrage zum Thema Arbeitseinsatz in Frankreich

Quelle: https://www.regiotrends.de/de/schon-gelesen/index.news.410536.franzoesisches-entsendegesetz-bleibt-belastung-fuer-grenzuebergreifende-wirtschaftsbeziehungen--ihk-suedlicher-oberrhein-veroeffentlichte-neue-mitgliederumfrage-zum-thema-arbeitseinsatz-in-frankreich-.html; 06.08.2019

Aufgabe

Erläutern Sie die Probleme deutscher Unternehmen mit der Meldepflicht in Frankreich.

 

M 5 Reformbedarf am Arbeitsmarkt

ARBEITSMARKT FRANKREICH (vor Emmanuel Macron)

Kampf um die 35-Stunden-Woche

von Karin Finkenzeller

Quelle: Wirtschaftswoche, 19. März 2016; https://www.wiwo.de/politik/europa/arbeitsmarkt-frankreich-kampf-um-die-35-stunden-woche/13077248.html

 

M 6 Reformhindernisse

Quelle: https://www.kas.de/de/laenderberichte/detail/-/content/frankreich-im-fruehjahr-2019

 

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