Kursstufe 3

Basiskonzepte /
politische Grundfragen

Fokus: Ordnungskonsens

Standards Kursstufe 4-stündig

Standards Kursstufe 2-stündig

Inhalte z.B.

Ordnungskonsens

1. Menschen­würde und Menschenrechte

Kap. 3.1

Menschenrechte, Grundrechte, Bürgerrechte

2. Demokratie

3.1.9

1.1.1

1.1.4

Demokratieverständnis (repräsentativ, plebiszitär)

Ordnungskonsens beruht auf einer freien Übereinkunft der Bürger, doch um der Systemstabilität willen besteht auch die Notwendigkeit der Einigung, aber kein Einigungszwang (vgl. sog. Böckenförde-Dilemma; vgl. Böckenförde 1991; 112).

3.1.11

1.1.5

Demokratie braucht aktive Demokraten. Demokratischer Ordnungskonsens als Teil der politischen Kultur

3. Rechtsstaat

3.2.1

Art. 1 GG: Materialer (wertgebundener) Rechtsstaatsbegriff und aktuelle Diskussionen, z.B.

Folterdiskurs (Rettungsfolter, Reduktion der Menschenwürde auf einen „Wesenskern“)

1. Entscheidung:

Welche Instanzen entscheiden mit welchen Verfahren?

3.1.6

Ist die Kritik am Parteienstaat berechtigt?

Wer hat die Macht in diesem Staat?

3.3.3

1.2.4

Demokratie: für Politik mit langem Atem ungeeignet? (Demokratie als Problemlöser und Problemerzeuger); vgl Schmidt 2010; 453ff.)

3.1.10

Teilhabechancen von Bürgern

3.2.4

Abwägung, Gewichtung: Mehrheitsprinzip, Minderheitenschutz

3.2.2
3.2.8

1.2.2

Herrschaftskontrolle, Kontrolle der Medien und Lobbies

2. Durchsetzung:

Wie werden Regelverstöße geahndet und nationale Konflikte gelöst?

3.3.3

1.2.4

Was leisten demokratische Entscheidungsverfahren zur Lösung von Interessenkonflikten?