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Beispielaufgabe

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M 1: Baupläne von KinoMAX in Schönstadt umstritten*

Schönstadt - Heftige Diskussionen finden zur Zeit in den Klassenzimmern und Fluren der Schönstädter Schulen statt. Es geht dabei aber nicht um höhere Leistungsanforderungen an die Schüler oder um Ärger mit den Lehrern. Auslöser für die Diskussionen sind die vor wenigen Tagen bekannt gewordenen Pläne des Kinounternehmens KinoMAX in der Schönstädter Innenstadt ein Großraumkino zu bauen.

Weichen soll diesem Großraumkino mit sechs supermodernen Kinosälen, einem Freizeitcenter und einer Tiefgarage für 300 Autos der Park nahe der Schönstädter Fußgängerzone.Auf dem Gelände des Parks befand sich ursprünglich das städtische Arbeitsamt, das aber Ende der 90er Jahre abgerissen wurde. Da keine andere Nutzung sich zum damaligen Zeitpunkt anbot, ließ die Stadt, der das Grundstück gehört, eine Grünanlage mit Blumenbeeten, einer Wiese und eine Spielplatz einrichten. Der besondere Clou: Vor fünf Jahren hat die Stadt die Errichtung einer Skateranlage innerhalb der Parkfläche genehmigt, gesponsert von einer großen Sportartikelfirma. Diese Anlage erfreut sich seit ihres Bestehens großer Beliebtheit unter Jugendlichen und hat dazu beigetragen, dass die davor immer wieder aufgetretenen Streitereien zwischen Skatern und Nutzern bzw. Anrainern der Fußgängerzone aufhörten.

Mit dem vom Oberbürgermeister Mangold befürworteten Verkauf des Parkgeländes an die Firma KinoMAX würde dieser Jugendtreffpunkt in der Innenstadt verschwinden. Alternative Standorte für die Skateranlage seien, so der von den Jugendlichen gewählte Sprecher Philipp Keim, wenig attraktiv, da sie weit vom Zentrum entfernt lägen. Demgegenüber betonte der Geschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Schönstadt, dass die Attraktivität der City durch den KinoMAX-Bau erheblich steige, was die Existenz der dort ansässigen Geschäfte mit ihren vielen Arbeitsplätzen sichere. Nebenbei seien die Skater eine Minderheit unter den Jugendlichen, deren Interesse nicht überbewertet werden dürfe. Vielmehr biete KinoMAX auch den Jugendlichen eine attraktives Film- und Freizeitangebot. Die Existenz des bisher am Ort bereits tätigen Kinounternehmens LICHTSPIEL sieht der Geschäftsführer nicht gefährdet, wenn LICHTSPIEL sich flexibel auf die neue Konkurrenz einstelle.

Widerstand gegen den Verkauf des Areals an KinoMAX formiert sich aber auch von anderer Seite. Die Initiative „Lebenwertes Schönstadt", die sich vor drei Jahren gegen den 4-spurigen Ausbau des Altstadtrings engagierte, möchte die „letzte grüne Lunge" in der Schönstädter Innenstadt, wie sie den Park bezeichnete, erhalten. Unterstützung dafür signalisierte bereits der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / Grünen im Schönstädter Gemeinderat, während die Vertreter der Gemeinderatsfraktionen der „Freien Wählern" (FWG) und der FDP dem Ansinnen der Initiative heftig widersprachen. Sie warfen dieser und den Grünen vor, das Wohl der Stadt und damit der Allgemeinheit zu vernachlässigen. Der Verkauf des Grundstückes biete die Chance, die dringende Renovierung des Stadtbades früher in Angriff nehmen zu können und langfristig die Gewerbesteuereinnahmen zu erhöhen. Von den beiden anderen Gemeinderatsfraktionen, der CDU und SPD, liegen noch keine abschließenden Stellungnahmen vor. Während die SPD-Fraktion, wie zu hören war, sich mehrheitlich gegen das KinoMAX-Projekt ausspricht, betonte ein Mitglied der CDU-Fraktion, der fraktionsinterne Diskussionsprozess sei noch nicht abgeschlossen, es sei aber zweifelhaft, dass man zu einer gemeinsamen Entschließung in der CDU-Fraktion kommen werde.

Ob ein zustimmender Beschluss des Gemeinderates in zwei Wochen zum KinoMAX-Bau lange Bestand haben wird, ist gestern durch die Stellungnahme des Kirchengemeinderates von St. Georg fraglich geworden. Der Kirchengemeinderat bezweifelt darin, ob ein „derartig überdimensionierter Bau" in der Nähe der denkmalsgeschützten St-Georg-Kathedrale überhaupt rechtlich zulässig sei.

*) orientiert an TEAM l, Seite 62

Zusammensetzung des Gemeinderates von Schönstadt (M 2)

„Freie Wähler" (FWG)

12 Sitze

CDU

10 Sitze

SPD

8 Sitze

Bündnis 90 / GRÜNE

7 Sitze

FDP

3 Sitze

Aufgaben:

l.) Analysiere anhand der Materialien M 1 und M 2 den dargestellten Konflikt unter Berücksichtigung folgender Fragen:

• Was ist der Gegenstand des Konfliktes ?

• Welches sind die beteiligten Akteure und welche Interessen haben sie ?

2.) Die Zeit bis zur nächsten Gemeinderatssitzung drängt. Gestalte für die Gruppe der Skater einen Aktionsplan, mit dem sie auf ihr Anliegen aufmerksam machen und eine Entscheidung des Gemeinderates in ihrem Sinne herbeiführen können.

3.) Beurteile die Chancen, mit Hilfe der von dir im Aktionsplan vorgesehenen Maßnahmen, das Anliegen der Skater durchzusetzen.

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