M 1 - M 5 Das Europäische Semester

M 1 Das Europäische Semester: ein institutionalisierter Mehrebenen-Politikzyk­lus

Die Schaubilder sind unter der angegebenen Quelle zugänglich.

Quelle: http://ec.europa.eu/europe2020/europe-2020-in-a-nutshell/priorities/economic-gover­nance/index_en.htm

Quelle: Bundesfinanzministerium: Auf den Punkt 2: Neue wirtschaftspolitische Steuerung (13.08.2012), S. 6.

 

M 2 Das Europäische Semester: Wer entscheidet was? Wer kontrolliert wen?

Das Schaubild ist unter der angegebenen Quelle zugänglich.

Quelle: http://ec.europa.eu/economy_finance/economic_governance/index_en.htm

M 3 Das Europäische Semester: Die Verschränkung der Politikebenen

Das Schaubild ist unter der angegebenen Quelle zugänglich.

Quelle: Bundesfinanzministerium: Auf den Punkt 2 (2012), S. 6.
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Europa/Stabilisierung_des_Euro/adp-Eurostabilisierung.html

M 4 Die Zusammenführung der Koordinierungsinstrumente im „Europäischen Semester“

Künftig sollen im April jeden Jahres die Stabilitäts- und Konvergenzprogramme des SWP zur gleichen Zeit wie die nationalen Strategieberichte der Europa 2020-Strate­gie an die Europäische Kommission gesandt werden (...). Zuvor startet das jährlich durchgeführte „Europäische Semester“ ab 2011 bereits mit einem Wachstumsbericht der Kommission, der die Entwicklung der EU makroökonomisch und in Bezug auf die Ziele der Zehnjahresstrategie im jeweils vergangenen Jahr beschreibt, die Herausforde­rungen des begonnenen Jahres benennt und mögliche politische Optio­nen aufzeigt. Vorbereitet durch die Räte für Wirtschafts- und Finanzpolitik (ECOFIN) und für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) spricht der Europäische Rat auf seinem Frühjahrstreffen im März erste politische Empfeh­lungen an die Mitgliedstaaten aus, die sich in den beiden nach Brüssel zu übermittelnden Berichten des Folgemonats wiederfinden sollen. Die Länder sind ange­halten, bereits erste Querverweise zwischen den Stabilitäts- und Konvergenzpro­grammen sowie den nationalen Reformprogrammen herzustellen, etwa durch Voranstellung eines makroökonomischen Rahmenszenarios vor die Darstel­lung der politischen Ziele im Rahmen der Europa 2020-Strategie. Nach Evaluie­rung dieser Berichte unterbreitet die Kommission im Juni länderspezifische Empfehlungen und / oder – je nach vertraglicher Regelung – Entwürfe für Stellungnah­men des Rates. Ein zusammenfassender gemeinsamer Bericht soll fr alle Staaten der Eurozone erstellt werden. In der zweiten Jahreshälfte wären die Mitglied­staaten damit beschäftigt, die Empfehlungen der EU in nationale Politiken umzusetzen (...).

(C) Text: Hacker, Björn /Till van Treeck (2010): Wie einflussreich wird die europäische Governance? Reformierter Stabilitäts- und Wachstumspakt, Europa 2020-Strategie und „Europäisches Semester. Berlin (Friedrich-Ebert-Stiftung). PDF unter http://library.fes.de/pdf-files/id/ipa/07108.pdf Mit freundlicher Genehmigung des Verlags.

M 5 Die rechtlichen Grundlagen und die Zielsetzung des Europäischen Semes­ters

M 5a Die EU-Verordnung Nr. 1175/2011 vom 16.11.2011

Der Text ist unter der angegebenen Quelle zugänglich.

Quelle: Amtsblatt der Europäischen Union L 306/12 DE vom 23.11.2011, S. 12 ff.
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:306:FULL:DE:PDF

M 5b The European Semester’s legal basis

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Quelle: Hallerberg u.a. (2012: 25). © Europäisches Parlament Mit freundlicher Genehmigung des Verlags.

Weiter: M 6 - M 10 Eurozone

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