Demokratie in der Zwischenkriegszeit
Die Krise der Demokratie in der Zwischenkriegszeit
Das 19. Jahrhundert hindurch schien es so zu sein, als ob der politische Fortschritt durch die liberalen und demokratischen Bewegungen verkörpert würde. Die Idee des demokratischen Rechtsstaates mit Verfassung und Gewaltenteilung war auf dem Vormarsch und gewann immer mehr an Raum. Durch den Sieg der demokratischen Westmächte im Ersten Weltkrieg schien das demokratische Prinzip vollends gesiegt zu haben. Die monarchischen Regime in Deutschland, Österreich und Russland wurden gestürzt und durch demokratische Regierungen ersetzt. Auch die neuen Staaten, die in Ostmitteleuropa entstanden, konstituierten sich als Republiken oder als parlamentarische Monarchien.
→[Karte: „Politische Systeme in Europa nach dem Ende des Ersten Weltkriegs 1919“]
gelb: Demokratien, grau: Diktaturen und autoritäre Systeme
Bis zum Beginn des Zweiten Weltkriegs geriet die Demokratie in Europa zunehmend in eine Krise. Ein Land nach dem anderen schaffte die Demokratie wieder ab und ersetzte sie durch ein diktatorisches oder zumindest autoritäres System.
→[Karte: „Politische Systeme in Europa am Vorabend des Zweiten Weltkriegs 1939“]
Ein Blick auf die Landkarte Europas 1939 zeigt, dass nur noch wenige Länder demokratisch verfasst sind. In Mittel- und Osteuropa sind nur noch die Tschechoslowakei und Ungarn als Demokratien eingezeichnet – und eigentlich stimmt das gar nicht: Ungarn ist zwar formal eine Demokratie, hat de facto aber seit 1919 ein autoritäres Regime, und die Tschechoslowakei existiert am Vorabend des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Schon vor der Besetzung durch Hitler im März 1939 hat sich der tschechische Landesteil als Reaktion auf den Verlust der sudetendeutschen Gebiete im Münchner Abkommen in autoritäre Richtung umgewandelt. In der Slowakei, die sich als eigener Staat abspaltet, wird ebenfalls ein autoritäres Regime errichtet. – Damit ist 1939 der gesamte mittel- und osteuropäische Raum diktatorisch oder autoritär geprägt.
Dieser Befund wirft die Frage nach dem Warum auf. Warum setzte sich in großen Teilen Europas die Diktatur gegen die Demokratie durch, obwohl anfangs überall die Weichen in Richtung auf Demokratie gestellt worden waren? Hier gibt es offensichtlich einen länderübergreifenden Trend in Europa, der ganz unterschiedliche Länder erfasst – eine umfassende Krise der Demokratie.
Diktatur als Antwort auf Krisenerscheinungen
Die Ursachen für die Krise der Demokratie und den Aufstieg der Diktaturen lassen sich auf verschiedenen Deutungsebenen suchen.
Wir müssen hier erst einmal unsere eigenen Wertungen außen vor lassen: Heute halten wir die Demokratie hoch und ächten diktatorische Regime. Für die Zeitgenossen der zwanziger und dreißiger Jahre war diese Wertung nicht so klar. Vielen erschien die Demokratie als etwas Krisenanfälliges, ein überholtes Konzept, das nicht geeignet war, die Probleme der Gegenwart adäquat zu lösen. Die Diktatur hingegen verkörperte etwas Zeitgemäßes, von dem man sich die Lösung der anstehenden Probleme erhoffte.
Eines der Probleme, die in vielen Ländern anstanden, war die Kluft zwischen der Realität und der Idealvorstellung des Nationalstaats als eines durch gemeinsame Sprache, Herkunft, Kultur und Wertordnung solidarisch verbundenen Ganzen. Die nach dem Ersten Weltkrieg neu geschaffenen Staaten Ostmitteleuropas erhoben zwar den Anspruch, Nationalstaaten zu sein, aber wie waren entweder mit ihren Grenzen unzufrieden, weil ein Teil der eigenen Nation außerhalb derselben lebte – ein Beispiel wäre Ungarn –, oder sie bestanden umgekehrt aus sehr heterogenen Teilen, unter Einschluss großer andersnationaler Bevölkerungsgruppen – Beispiele wären Polen oder die Tschechoslowakei.
Exkurs: Die Neuordnung Ostmitteleuropas nach dem Ersten Weltkrieg
→[Landkarte Sprachen in Mitteleuropa 1910]
Zieht man eine halbwegs neutrale ethnographische Karte zu Rate, dann wird schnell klar, dass eine Neuordnung Ostmitteleuropas auf der Grundlage des Nationalitätenprinzips eine extrem schwierige Aufgabe darstellte, weil es im östlichen Europa gar nicht möglich war, zwischen den Siedlungsgebieten der verschiedenen Nationalitäten klare Grenzen zu ziehen.
Die kriegführenden Mächte hatten aus guten Gründen bis 1917 nicht mit der Formel vom Selbstbestimmungsrecht der Völker operiert, denn damit hätten sie ihre eigenen Kriegsziele und Territorialbestände gefährdet. Im Herbst 1917 gerieten sie aber unter Zugzwang, weil sich die Bolschewiki das Selbstbestimmungsrecht auf die Fahnen schrieben und versuchten, damit die Weltrevolution anzufachen. Lenin verkündete nach der Oktoberrevolution das Selbstbestimmungsrecht für alle Völker Russlands, einschließlich der Herauslösung aus dem russischen Staatsverband. In einem zweiten Dekret forderte die Sowjetregierung einen „Frieden ohne Annexionen und Kontributionen“.
Der amerikanische Präsident Wilson griff im Dezember 1917 die russischen Vorschläge für einen Frieden ohne Annexionen auf, hielt sich aber bezüglich des Selbstbestimmungsrechts bedeckt, weil ihm die Gefahren für die eigenen Verbündeten bewusst waren. Wilsons berühmte „Vierzehn Punkte“ vom 8. Januar 1918 können als Antwort auf die Proklamationen der Bolschewiki verstanden werden. Wilson wendete darin das Nationalitätenprinzip auf konkrete Beispiele an – nämlich zugunsten der Polen und der Nationalitäten der Habsburgermonarchie, vermied aber die universale Festlegung auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Entgegen weitläufiger Annahmen ist das Selbstbestimmungsrecht in den 14 Punkten ganz bewusst nicht enthalten.
Eine Neuordnung Europas unter konsequenter Anwendung des Nationalitätenprinzips verbot sich aus drei Gründen: Sie war angesichts der ethnischen Gemengelage im östlichen Europa ohne Umsiedlungen gar nicht durchführbar. Sie hätte den Kriegsverlierer Deutschland unterm Strich gestärkt, und sie hätte die Kolonialreiche Frankreichs und Englands in Frage gestellt. Also wendete man das Prinzip selektiv, aber durchaus nicht völlig willkürlich an. Es wurde kombiniert mit dem Prinzip der historischen Grenzen und mit ökonomischen und militärstrategischen Überlegungen.
→[Karte Europa nach den Friedensverträgen] Für das Gesamtkonzept einer Eindämmung Deutschlands und Sowjetrusslands war es wichtig, ein starkes Polen und eine starke Tschechoslowakei als Verbündete Frankreichs zu schaffen. Daher kamen die Siegermächte diesen beiden Ländern grundsätzlich deren territorialen Wünschen entgegen – mit dem Ergebnis, dass sie große andersnationale Bevölkerungsteile umfassten. Ungarn wiederum wurde als Verliererstaat behandelt und auf Kosten der Nachbarländer amputiert – zum Teil durchaus unter Missachtung der ethnographischen Verhältnisse.
Diktatur als Antwort auf Krisenerscheinungen – Fortsetzung
Das Auseinanderfallen von nationalstaatlichem Anspruch und multiethnischer Realität war keine gute Voraussetzung für die Entwicklung demokratischer Ordnungen, denn eine solche benötigt den gemeinsamen Nenner einer Solidar- und Wertegemeinschaft. Wesentliche Programmpunkte der in weiterer Folge etablierten autoritären Regime waren folgerichtig die Überbrückung der heftigen innenpolitischen Konflikte und sozialen Verteilungskämpfe, aber eben auch die Schaffung einer ethnisch, kulturell, sozial und politisch homogenen Gesellschaft im Sinne der Nationsbildung.
Ein weiteres Problem der neuen Demokratien war sozialpsychologischer Natur: Die europäischen Gesellschaften hatten den Ersten Weltkrieg hinter sich. In allen Ländern gab es Hunderttausende bis Millionen ehemaliger Soldaten, die ihre Kriegstraumata verarbeiteten und Schwierigkeiten hatten, wieder in einen zivilen Alltag zurückzufinden. Der Zusammenbruch der alten Ordnung, verbunden mit wirtschaftlichen und sozialen Problemen, führte bei vielen Menschen zu einem Bedürfnis nach klaren Orientierungen, nach einer Führerpersönlichkeit oder nach einer Ideologie, die ihnen sagte, wo oben und unten ist, was richtig und was falsch ist, die ihnen ein besseres Leben in der Zukunft versprach und die das gesamte Volk als Gemeinschaft hinter sich versammelte. Die Demokratie konnte das nicht leisten, sie erschien in der Wahrnehmung dieser Menschen vielmehr als ein Ort des endlosen Streits, der Uneinigkeit, der Orientierungslosigkeit, der Hilflosigkeit gegenüber gravierenden Problemen.
Das Bedürfnis nach Orientierung und nach einem festen Ordnungssystem kann man auf die Erfahrungen des Ersten Weltkriegs und seiner unmittelbaren Folgen beziehen – das führt zur Interpretationsfigur vom Ersten Weltkrieg als der „Urkatastrophe“ des 20. Jahrhunderts. Das Bedürfnis nach Orientierung und nach einem festen Ordnungssystem lässt sich aber auch auf die Umwälzungen der europäischen Gesellschaften durch die moderne Industriegesellschaft seit dem ausgehenden 19. Jahrhundert beziehen. Das führt uns zu einem anderen Interpretationsmuster: dem der Hochmoderne.
Vor dem Hintergrund dieser von vielen Zeitgenossen als Krise der überkommenen Kultur begriffenen Veränderungen formierten sich Alternativentwürfe, nämlich die Vision von der kommunistischen Gesellschaft und die Vision von einer nationalen Volksgemeinschaft, an deren Spitze die Integrationsfigur eines Führers steht.
Die Diktaturen des 20. Jahrhunderts werden in diesem Kontext als Versuch verstanden, die durch die Moderne entstehenden Probleme und Widersprüche zu bewältigen. Ökonomische und soziale Probleme der zwanziger Jahre, wie Inflation, Armut, Arbeitslosigkeit und schließlich vor allem die Weltwirtschaftskrise bestärken sowohl die Linken wie die Rechten in ihrer Krisenwahrnehmung. Man hat zwar völlig unterschiedliche Antworten auf die Probleme, aber man trifft sich in der Einschätzung, dass die kapitalistisch-demokratische Ordnung im Niedergang begriffen sei.
Fallbeispiel Polen
Das Interpretament der Hochmoderne lässt sich gut auf Deutschland anwenden, wo sich die moderne Industriegesellschaft schon um die Jahrhundertwende etabliert hatte. In Bezug auf die ostmitteleuropäischen Länder, die überwiegend agrarisch geprägt waren, wird man für die Krise der Demokratie eher die anderen Faktoren stärker gewichten. Am Beispiel von Polen möchte ich das erläutern.
Polen hatte das Problem, dass die drei Teilungsgebiete, aus denen es sich zusammensetzte, aufgrund der mehr als hundertjährigen Zugehörigkeit zu Russland, Preußen und Österreich extrem unterschiedlich strukturiert waren, unterschiedliche Rechtssysteme hatten und sich auf unterschiedlichen Entwicklungsstadien befanden.
→[Karte Polen im 20. Jahrhundert]
→[Karte Eisenbahnen 1914]
In den Ostgebieten bestand die Hälfte der Bevölkerung aus Analphabeten, in Oberschlesien waren es nur 1,5 Prozent. Die Erträge der Landwirtschaft waren im Westen doppelt so hoch wie im Osten. Nur im vormals österreichischen Galizien hatte es vor 1918 polnische Beamte und Lehrer gegeben. Daraus resultierte nach 1918 ein Transfer dieses Fachpersonals in die anderen Landesteile, wo sie als Fremdlinge angefeindet wurden. In Posen und Westpreußen wiederum, wo man vor 1918 zwar national unterdrückt gewesen war, aber im Vergleich zu den anderen Teilungsgebieten einen deutlich höheren Lebensstandard genossen hatte, empfanden viele Polen die Verhältnisse im neuen gemeinsamen Staat als Abstieg auf das niedrigere Niveau der „Russen“, wie man die Leute aus dem ehemaligen russischen Teilungsgebiet häufig bezeichnete.
→[Karte Poland linguistic 1937]
In demographischer Hinsicht waren die Verhältnisse ebenfalls schwierig: Die Polen beanspruchten zwar, Staatsnation zu sein, aber jeder dritte Staatsbürger war kein Pole: Es gab 3,7 Mio. Ukrainer, 2,7 Mio. Juden, 2 Mio. Weißrussen und 2 Mio. Deutsche. Die Hälfte der Deutschen wanderte bis 1923 aufgrund der Diskriminierungen nach Deutschland aus. Die verbliebene Million betrachtete den polnischen Staat als Provisorium und identifizierte sich nicht mit ihm.
Umgekehrt fühlte sich der polnische Staat bedroht von den „verräterischen“ Deutschen und den „illoyalen“ Ukrainern, aber auch von den Juden, die mit dem Bolschewismus in Verbindung gebracht wurden. Der polnische Staat unternahm in den ersten Jahren wenig, um die nichtpolnische Bevölkerung in eine gemeinsame Staatsnation zu integrieren, sondern praktizierte vielmehr das, was die Polen seitens der preußischen Germanisierungspolitik erfahren hatten, nur eben jetzt in umgekehrter Richtung. Nicht nur von den Deutschen, sondern auch von den Ukrainern, Weißrussen und Juden wurde der polnische Staat als repressiv wahrgenommen. Insbesondere das Verhältnis zwischen Ukrainern und Polen war in hohem Maße von Gewalt gekennzeichnet.
Für die Krise der Demokratie waren aber gar nicht so sehr die Nationalitätenprobleme, sondern die ökonomischen, sozialen und innenpolitischen Probleme entscheidend. Polen war insgesamt noch überwiegend agrarisch geprägt. Nur vier Prozent der Bevölkerung arbeiteten in der Industrie. Die Landwirtschaft wiederum wurde von unrentablen Kleinstbetrieben dominiert. Eine Bodenreform war aber innenpolitisch heiß umstritten, wie überhaupt zwischen der Linken und der Rechten ein tiefer Graben bestand. Die Linke verkörperte der Staatsgründer Piłsudski, die Rechte sein nationaldemokratischer Gegenspieler Dmowski. 1923 wurde Piłsudski, bis dahin Chef des Generalstabs und Vorsitzender des Kriegsrates, von einer Mitte-Rechts-Regierung entmachtet. Als Privatmann nutzte er seine große Autorität in der Bevölkerung, um gegen die Nationaldemokraten und überhaupt gegen das gesamte „sejmokratische System“, wie er es nannte, zu wettern, das er als Verkörperung von Korruption, Unfähigkeit, Zerstrittenheit und Ineffizienz brandmarkte.
Die politische Zerrissenheit des Landes spiegelte sich in 18 Parteien, die bei den Wahlen konkurrierten, und 31 Kabinetten, die zwischen 1918 und 1939 im Amt waren. 1923 wurde das Land von einer Hyperinflation getroffen, die Staatsfinanzen waren desolat und die Gewerkschaften kündigten einen Generalstreik an. Die Regierung verhängte den Ausnahmezustand, es kam zu blutigen Zusammenstößen zwischen streikenden Arbeitern, Polizei und Militär.
Eine neue Regierung unter Grabski musste als erstes die Finanzen sanieren. Damit die dazu nötigen einschneidenden Maßnahmen realisiert werden konnten, verzichtete das Parlament für ein halbes Jahr auf seine finanzpolitischen Kompetenzen. Die Sparpolitik wurde von den Arbeitern mit weiteren Streiks quittiert. Im Ergebnis konnte Grabski zwar die Währung stabilisieren und sogar eine Bodenreform in Kraft setzen, aber er erntete dafür keinen Dank, sondern wurde Opfer einer beispiellosen Hasskampagne: Die Linken beschimpften ihn als Blutsauger und Ausbeuter der Arbeiter, die Rechten diffamierten ihn als verkappten Sozialisten und warfen ihm darüber hinaus eine zu weiche Politik gegenüber den nichtpolnischen Bevölkerungsteilen vor.
Hinter diesem feindlichen Umgang mit der Regierung steckte ein grundsätzliches Problem: Die Polen hatten im 19. Jahrhundert, als sie keinen eigenen Staat hatten, in Auseinandersetzung mit den als Fremdherrschaft empfundenen Teilungsmächten eine negative Grundeinstellung zum Staat angenommen. Ein staatsbürgerliches Pflichtbewusstsein gegenüber einem eigenen Staat musste erst wieder gelernt werden.
Nach dem Rücktritt der Regierung Grabski im November 1925 verschärften sich abermals die wirtschaftlichen Probleme, unter anderem, weil Deutschland, das die Grenzziehung von Versailles nicht akzeptierte, einen Handels- und Zollkrieg gegen Polen führte. Die Arbeitslosenzahlen stiegen, Regierungen wechselten schnell nacheinander. Überhaupt bot Polen innenpolitisch 1925 ein desolates Bild: In den östlichen Regionen des Landes herrschten anarchische Zustände, in Warschau lieferten sich Kommunisten Feuergefechte mit der Polizei. Zeitungleser mussten den Eindruck gewinnen, der Staatsapparat sei durchdrungen von Korruption und das Parlament unfähig zu konstruktiver Handlung und bloß ein Ort von Intrigen und Faulheit. Überall konnte man lesen, dass eine „eiserne Hand“ nötig sei, die Polen aus dem Abgrund herausführe. „Gesundung“ des Staates ( sanacja ) war ein verbreitetes Schlagwort. Das bestehende System wurde als „krank“ empfunden.
In dieser Situation unternahm Piłsudski im Mai 1926 einen Staatsstreich. Er marschierte mit einigen Regimentern in Warschau ein. In blutigen Kämpfen, die 400 Tote und 900 Verletzte forderten, zwang er die Regierung und den Staatspräsidenten zum Rücktritt und etablierte ein System der gelenkten Demokratie zum Zwecke der „Gesundung“ des Staates.
Europäische Perspektive Fachwissenschaft:: Herunterladen [docx][45 KB]
Weiter zu Schluss